5 Jahre Agora Verkehrswende

Liebe Freundinnen und Freunde der Verkehrswende,

vor fünf Jahren, am 1. Juli 2016, hatte Agora Verkehrswende den ersten öffentlichen Auftritt. Wir möchten diesen Moment nutzen, um unser Thema, die Verkehrswende, mit etwas weiterem Blick zu betrachten und haben für Sie ein paar passende und hoffentlich auch unterhaltsame Dinge zusammengestellt.

Fritz Vorholz, ein früherer Kollege von uns und langjähriger ZEIT-Journalist, hat für uns zurückgeschaut und mit „Auf geht’s“ eine kleine Geschichte der Verkehrswende in den vergangenen fünf Jahren geschrieben. Der Text zeichnet die Diskussionen und Entwicklungen in den wichtigsten Themenfeldern nach, mit all ihren Ambitionen und Defiziten – vom Pariser Klimaabkommen und der Dieselaffäre über den Trend zur Elektromobilität bis zur Neuverteilung des öffentlichen Raums und dem Evergreen der Verkehrspolitik, der Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene und öffentliche Verkehrsmittel. Sein Fazit: „Die Verkehrswende ist bereit zum Abheben. Ob sie fliegen wird, werden die kommenden fünf Jahre zeigen.“

Auf welchen Fortschritt für die Verkehrswende hoffen Sie in den kommenden fünf Jahren? Und was war für Sie der wichtigste Fortschritt in den vergangenen fünf Jahren? Diese beiden Fragen haben wir den Mitgliedern unseres Rats gestellt. Die Antworten geben einen Einblick in die verschiedenen Perspektiven in der Debatte, von Politik und Unternehmen bis zu Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherverbänden. Gleichzeitig sind sie ein Beleg dafür, wie groß das Engagement an vielen Stellen ist – und wie groß das Interesse, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Wir sind sehr dankbar, dass wir in diesem Kreis offen und vertrauensvoll über die Herausforderungen der Verkehrswende diskutieren können.

Schließlich laden wir Sie ein, eine kleine Zeitreise zu machen, indem Sie sich die Aufzeichnung unserer Auftaktveranstaltung anschauen. Die Initiative, einen Thinktank zur Verkehrswende auf den Weg zu bringen, kam von der Stiftung Mercator und der European Climate Foundation, weil – wie Fritz Vorholz in seinem Artikel schreibt – die Zeit damals reif war. Der Begriff Verkehrswende war zwar nur in Fachkreisen geläufig, aber in der Öffentlichkeit und in der Politik war überdeutlich geworden, dass sich etwas ändern muss daran, wie Menschen sich fortbewegen und Güter transportiert werden in Deutschland. 

Die Bundesregierung arbeitete 2016 zum Beispiel am Klimaschutzplan 2050 – mit dem Ziel, die Treibhausgasemissionen bis zur Mitte des Jahrhunderts erheblich zu senken. Damit reagierte sie auf das Pariser Klimaschutzabkommen von Dezember 2015, mit dem sich 196 Staaten und die EU dazu verpflichtet hatten, die Erderhitzung auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen. Kurz zuvor, im Herbst 2015, war bekannt geworden, dass Autohersteller die Motoren ihrer Fahrzeuge so manipuliert hatten, dass diese beim Messen der Abgaswerte auf dem Prüfstand deutlich besser abschnitten als auf der Straße. Grund genug also, richtig loszulegen mit der Verkehrswende.

Bei unserer Auftaktveranstaltung wünschten sich viele unserer Gäste, dass wir unseren Namen zum Programm machen und als Agora einen zentralen und offenen Ort für den gesamtgesellschaftlichen Dialog über die Verkehrswende schaffen. In der Tat war es von Anfang an unser Ziel, im Dialog Strategien zu entwickeln, wie die Emissionen im Verkehrssektor auf null gesenkt werden können – von unserem „Erstlingswerk“, den 12 Thesen zur Verkehrswende, bis zu unseren Empfehlungen für ein klimaneutrales Deutschland, die wir kürzlich mit Blick auf die Bundestagswahl und die kommende Legislaturperiode vorgestellt haben.

Während vor fünf Jahren die Zeit reif schien, mit der Verkehrswende durchzustarten, kann es im Rückblick so scheinen, als hätte sich kaum etwas bewegt. Die Emissionen des Verkehrssektors sind nach wie vor nicht gesunken – und wenn, dann nur aufgrund von Sondereffekten durch die Covid-19-Pandemie. Tatsächlich sind die Widerstände und Beharrungskräfte immer wieder groß, wie sich gerade erst in der Wahlkampfdebatte über Sinn und Unsinn höherer Benzinpreise gezeigt hat.

Trotzdem stehen wir heute an einem anderen Punkt. Die EU erhöht das Tempo durch den Green Deal; weltweit nehmen immer mehr Länder und Regionen Kurs auf Klimaschutz; und die Bundesregierung hat erst kürzlich, in Reaktion auf einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, die Klimaziele für Deutschland weiter verschärft. Klimaneutralität soll jetzt schon 2045 erreicht werden und wir beginnen gerade erst zu verstehen, was das konkret bedeutet.

Die nächste Bundesregierung, so viel steht fest, hat es in der Hand, die Weichen zu stellen und mit der Verkehrswende eine der größten Baustellen auf dem Weg zur Klimaneutralität anzugehen. Wir werden uns als Agora Verkehrswende dafür einsetzen, dass die Transformation gelingt und dass dieser Weg von einer Mehrheit als Chance verstanden wird, Klima-, Wirtschafts- und Sozialpolitik miteinander zu verbinden. Ich würde mich freuen, wenn Sie uns dabei weiterhin aufmerksam und wohlwollend begleiten. Mal schauen, wie dann in fünf Jahren der Rückblick aussieht.

Ich wünsche Ihnen eine anregende Zeit mit unseren Jubiläumsinhalten!

Christian Hochfeld
Direktor
für das Team von Agora Verkehrswende