Projekt: Handlungsmöglichkeiten der Bundesländer für die Verkehrswende

Für eine erfolgreiche Verkehrswende müssen die Aktivitäten von Politik und Verwaltung auf allen Ebenen gut ineinandergreifen und die jeweiligen Akteure müssen ihre eigenen Spielräume möglichst effektiv nutzen. Das betrifft auch die Bundesländer, die eine wichtige Scharnierfunktion zwischen Bund und Kommunen erfüllen. Zum einen hängt die erfolgreiche Umsetzung bundespolitischer Strategien oft in hohem Maße von landespolitischen Entscheidungen und Strukturen ab. Zum anderen können die Länder eine Vielzahl von Rahmensetzungen für kommunales Handeln definieren und auch über eigene Projekte die Verkehrswende mitgestalten. Sie spielen somit eine wichtige Rolle dabei, den Verkehrssektor im Sinne von mehr Lebensqualität, sozialer Teilhabe und Klimaschutz zu transformieren.

In diesem Projekt möchte Agora Verkehrswende daher untersuchen, welche Strategien und Maßnahmen in der Verkehrspolitik auf der Länderebene bereits existieren und wie diese ausgestaltet sind. Dabei stehen folgende Fragen im Mittelpunkt:

• Wie nutzen die Länder ihre Gesetzgebungskompetenzen im Bereich Verkehr und Klimaschutz?
• Welche Projekte und Maßnahmen bringen sie selbst auf den Weg, um Mobilität und Verkehr sozialverträglich und klimagerecht zu gestalten?
• Mit welchen Mitteln unterstüzten sie Kommunen dabei, die Verkehrswende voran zu bringen?
• Wie können sie auch in Richtung der Bundesebene dazu beitragen?

Die Ergebnisse dokumentieren, dass Bundesländer bereits auf vielfältige Weise den Weg zu einer zukunftsfähigen Mobilität mitgestalten und sie zeigen gleichzeitig auf, dass die vorhandenen Handlungsspielräume mancherorts noch deutlich umfassender genutzt werden können.