Fit for 55 für Verkehrs-Profis

Die Aufregung der ersten Tage ist abgeflaut, seit die Europäische Kommission das als Fit for 55-Paket bekannte Bündel an Klimaschutzvorschlägen im Juli 2021 Jahres vorgelegt hat. Die Fülle an Details in den 14 Rechtsvorschlägen der Kommission macht es nicht einfach, die wesentlichen Punkte im Blick zu behalten. Deshalb haben wir mit dem vorliegenden Papier einen Überblick über die für den Verkehrssektor wichtigsten Aspekte zusammengestellt. An manchen Stellen formulieren wir auch Empfehlungen für Positionen, die die neue Bundesregierung in den Verhandlungen des Pakets vertreten sollte. Diese sind in einer Liste am Anfang zusammengefasst. Der Haupttext liefert Begründungen für diese Vorschläge und darüber hinaus viele weitere Beobachtungen, zum Teil verbunden mit groben quantitativen Abschätzungen, die es ermöglichen, die Vorschläge der Kommission besser einzuordnen.

Die Bundesregierung wird ihre nationalen Klimaschutzziele nur erreichen können, wenn sie sich auch für ein wirksames Fit for 55-Paket einsetzt. Dabei hängt die Wirksamkeit vor allem davon ab, ob es gelingt, aus den vielen verschiedenen Instrumenten und Maßnahmen ein stimmiges Gesamtpaket zu schnüren – auf europäischer und auf nationaler Ebene. Wer ohne Blick fürs Ganze einfach draufloslegt, wird scheitern. Das Gleiche gilt für den Versuch, nur auf Förderungen und Anreize oder auf den Emissionshandel zu setzen. Im Klimaschutz gibt es kein Allheilmittel, schon gar nicht im Verkehrssektor, der stärker als andere von Entscheidungen auf der Nachfrageseite abhängt.

Das gesamte Papier ist kein Manifest, sondern ein Arbeitsdokument; es liefert kein abschließendes Urteil, sondern kommentiert einen Zwischenstand. Damit soll es allen, die sich in den Entscheidungsprozess einbringen oder diesen kritisch begleiten möchten, die Arbeit erleichtern.