Ein anderer Stadtverkehr ist möglich

Die Corona-Pandemie hat den Stadtverkehr verändert. Der öffentliche Verkehr (ÖV) hat Fahrgäste verloren, der Individualverkehr boomt – zu Fuß und mit dem Rad, aber auch mit dem Auto. Hielte der Trend zum privaten Pkw an, wäre dies ein schwerer Rückschlag für die Entwicklung von Städten und Regionen. Gleichzeitig sind Kommunen und Verkehrs­unternehmen in ihrer Handlungsfähigkeit geschwächt, weil ihre Einnahmen aus Steuern und Entgelten zurückgehen. Aber die Krise bietet auch die Möglichkeit, Dinge neu zu bewerten und anders anzugehen. Diese Chance gilt es zu nutzen, um den Stadtverkehr durch stringentes Handeln gleichzeitig krisenfest und klimagerecht zu gestalten. Denn beide Herausforderungen, Corona-­Pandemie und Klimakrise, können und müssen gemeinsam angegangen werden. Dafür sind mutige Richtungsentscheidungen zu treffen, von Kommunen und Verkehrs­unternehmen wie auch von Bund und Ländern. Die damit einhergehenden Veränderungen erfordern ein hohes Maß an Vermittlung und Dialog. Die Kommunen legen deshalb besonderen Wert auf gute Kommunikation und den Austausch mit den relevanten Interessengruppen und der Stadtgesellschaft.

Die Folgen der Pandemie für Wirtschaft, Handel, Gastronomie, Kultur und private Haushalte bedrohen die Lebensqualität in den Städten. Umso wichtiger ist es, das Leitbild der autogerechten Stadt, das die Entwicklung der Städte seit dem Zweiten Weltkrieg geprägt hat, zu überwinden und durch das Leitbild einer lebenswerten, menschengerechten Stadt zu ersetzen. Die Gestaltung des Stadtverkehrs ist dafür ein zentraler Hebel, denn sie entscheidet darüber, wie Flächen verteilt werden und wie Menschen sich fortbewegen können. Allein durch die Förderung umweltfreundlicher Mobilitätsangebote wird die Verkehrswende nicht gelingen. Die Verkehrsflächen sind begrenzt. Deshalb müssen Kommunen auch Maßnahmen ergreifen, die den motorisierten Individualverkehr (MIV) einschränken, zum Beispiel durch Umwidmung von Parkraum und Autospuren für Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr, durch Parkraummanagement sowie durch erhöhte Parkgebühren. Dies steigert die Attraktivität des öffentlichen Raums und kommt Wirtschaft und Handel zugute.

Ein leistungsfähiger und sicherer ÖPNV ist gerade in Krisenzeiten sowohl für die Lebensqualität als auch für den Klimaschutz essenziell. Zum Schutz der Fahrgäste in der Pandemie haben die Verkehrsunternehmen bereits Vorsorgemaßnahmen ergriffen. Dazu gehören vor allem die verstärkte Reinigung der Fahrzeuge, die Pflicht zur Mund-­Nasen-Bedeckung, das Einhalten von Abstandsregeln und die Erhöhung von Platzkapazitäten, um volle Fahrzeuge zu vermeiden. Um diese Maßnahmen umzusetzen und das Angebot dauerhaft auszubauen, müssen die Verkehrsunternehmen massiv in zusätzliches Personal und neue Fahrzeuge sowie in die Erneuerung und den Ausbau der Infrastrukturen investieren. Die Einnahmen aus dem Verkauf von Fahrscheinen reichen dafür bei weitem nicht aus. Bund, Länder und Kommunen sollten die Unternehmen deshalb in der Krisenzeit mit Sonderförderprogrammen unterstützen und langfristig für eine solide Kofinanzierung aus Steuermitteln sorgen. Darüber hinaus sollten neue Finanzierungsmodelle geprüft werden.

Richtig eingesetzt, kann Digitalisierung helfen, Verkehrsangebote effizienter zu gestalten und Verkehre für Mensch und Umwelt verträglicher zu steuern. Bund, Länder und Kommunen sollten den allgemeinen Digitalisierungsschub in der Corona-Krise deshalb aufgreifen und die Digitalisierung im Verkehr klar zugunsten des Umweltverbunds aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr ausrichten. Digitalisierung beim Auto muss die Verkehrssicherheit und den Verkehrsfluss verbessern, den Parkraumsuchverkehr senken und das automatisierte und vernetzte Fahren vorbereiten; digitale Verkehrsüberwachung dient der konsequenten Regelüberwachung. Im öffentlichen Verkehr kann Digitalisierung dazu beitragen, Fahrgastströme zu erfassen, Dienstleistungen zu kombinieren und das System effizienter zu steuern. Fahrgäste könnten bei Bedarf Zeitpunkt und Route so wählen, dass sie volle Fahrzeuge meiden, was gerade in Zeiten von COVID-19 dazu beitragen kann, den ÖPNV wieder zu stärken. Tarife ließen sich elektronisch so maßschneidern, dass Fahrzeuge möglichst gleichmäßig ausgelastet sind und Flexibilisierungswünsche der Fahrgäste, zum Beispiel wegen Homeoffice, erfüllt werden.

Die Corona-Krise hat das Bewusstsein für den Wert des Gehens und Radfahrens erhöht. Gleichzeitig wurde deutlich, dass für Menschen, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind, oft nicht genügend Platz vorhanden ist, schon gar nicht, wenn dabei Abstandsregeln eingehalten werden sollen. Der meiste Raum ist für Autos reserviert. Vorübergehend eingerichtete Geh- und Radwege haben in der Krise gezeigt, wie der Raum anders aufgeteilt werden kann. Darauf gilt es aufzubauen und die Infrastruktur für aktive Mobilität zu erweitern. Fußgängerinnen und Fußgänger brauchen breite und durchgängige Wegenetze mit hoher Aufenthaltsqualität, großzügigen Ampelschaltungen und geringen Risiken durch andere Verkehrsmittel, zum Beispiel durch Geschwindigkeitsbegrenzung für den Straßenverkehr. Ähnliches gilt für den Radverkehr. Mit einem attraktiven Radwegenetz lassen sich auch die Anbindung der Städte mit dem Umland verbessern und der Fahrradanteil an der Pendler­mobilität erhöhen. Viele Kommunen verfügen bereits über Konzepte für den Ausbau von Radwegen. Für den Fußverkehr hingegen kann das Bewusstsein in den Kommunen vielfach noch geschärft werden. Die Investitionen für die aktive Mobilität müssen erhöht und beschleunigt werden.

Zu den positiven Erfahrungen der Pandemie zählen die Entschlossenheit, Schnelligkeit und Kreativität, mit der manche Verwaltungen auf die neuen Herausforderungen reagiert haben. Provisorisch wurden Radwege eingerichtet, Parkflächen für Gastronomie freigeräumt, Marktflächen erweitert. Einige temporäre Maßnahmen waren bereits im Rahmen der bestehenden Regelungen möglich und haben sich als Praxistest für den dauerhaften Umbau der Straßeninfrastruktur bewährt. Die Corona-Krise hat einen Moment geschaffen, in dem schon existierende Planungen und Ideen mit neuem Schwung realisiert werden können. Durch die Erfahrung der Pandemie sind auch viele Menschen eher für Veränderungen bereit. Funktionierende Beispiele haben einen Multiplikator-Effekt und regen zur Nachahmung an. Politik und Verwaltung sollten darauf aufbauen und mit Mut zum Experiment vorangehen. Um über provisorische Ansätze hinauszukommen, muss dies aber durch neue Rahmenbedingungen flankiert werden.

Die Kommunen können die Corona-Krise nur dann als Chance für die Mobilitätswende nutzen und die genannten Maßnahmen umsetzen, wenn Bund und Länder sie dabei unterstützen. Dafür braucht es bessere Rahmenbedingungen, mehr Finanzmittel und mehr qualifiziertes Personal in der Umsetzung vor Ort wie auch bei den Genehmigungsbehörden. Wichtig ist zum Beispiel, dass Bund und Länder klimaschädliche Anreize im Verkehr abbauen, Emissionen stärker belasten und zusätzliche Mittel für Maßnahmen der Kommunen bereitstellen. Damit Kommunen Verkehrsflächen umverteilen können, müssen Bund und Länder das Straßen- und Straßenverkehrsrecht reformieren. Straßenverkehrsbehörden benötigen mehr Handlungsspielraum, Maßnahmen zugunsten des Umweltverbunds zu ergreifen. Viele Kommunen sind nach Jahren des Stellenabbaus und des altersbedingten Personalabgangs kaum in der Lage, neue Aufgaben zu übernehmen – etwa den beschleunigten Um- und Ausbau von Verkehrsinfrastrukturen, die Realisierung von Digitalisierungsprojekten, den Aufbau von Ladeinfrastruktur etc. Selbst der Abruf von Fördermitteln aus Programmen des Bundes und der Länder gerät mitunter ins Hintertreffen. Auch deshalb sollte bei Förderprojekten für den Umweltverbund auf Eigenanteile der Kommunen verzichtet werden. Für den Personalaufbau sind zusätzliche Mittel nötig, flankiert durch Qualifizierungsprogramme und attraktivere Regelungen für Quereinsteiger.