Sofortprogramm Mobilitätswende: Stärkung kommunaler Handlungsmöglichkeiten im Straßenverkehrsrecht

26. September 2024

Wo steht das Handwerk – beim Parken?

Handwerksbetriebe werden bei der Verkehrsplanung – insbesondere beim Parken – wenig berücksichtigt. Das liegt auch an der unzureichenden Gesetzeslage. Für...

Format: Blog

18. Juli 2024

Stellungnahme zur geplanten Änderung von § 46 StVO

Eingereicht beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr im Rahmen der Verbändeanhörung

Format: Stellungnahme

20. Juni 2024

Netzanschluss für den Straßenverkehr erleichtern

Für die Energiewende im Verkehr müssen viele neue Ladepunkte an das Stromnetz angeschlossen werden, doch es nur schleppend voran Drei Maßnahmen könnten das...

Format: Meldung | Blog

14. Juni 2024

Reform des Straßenverkehrsgesetzes: Wichtige Etappe auf dem Weg zu besserer Mobilität und mehr Lebensqualität

Bund und Länder schaffen Grundlage für mehr Handlungsspielräume der Kommunen bei Gestaltung des Straßenverkehrs / Nächster Schritt: Ausrichtung der StVO an...

Format: Pressemitteilung

24. November 2023

Straßenverkehrsrecht: Reformblockade im Bundesrat sendet fatales Signal an Kommunen und Gesellschaft

Statement von Christian Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende, zur heutigen Abstimmung im Bundesrat über die Reform von Straßenverkehrsgesetz und StVO

Format: Pressemitteilung

17. November 2023

Kommunen für Tempo 30

Karten und Infografiken zu Städten und Gemeinden, die sich der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" angeschlossen haben

Format: Grafik

16. Oktober 2023

Straßenverkehrsrecht: Die unvollendete Reform

Die vorgeschlagene Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) legt ein solides Fundament für gute Mobilität, schlanke Verwaltung und lebenswerte Städte. Der...

Format: Blog

5. Juli 2023

Entwurf zur StVO-Reform bringt mehr Handlungsspielräume für Kommunen, aber noch nicht in allen Bereichen

Agora Verkehrswende wertet Vorschläge für Bus-, Rad- und Fußverkehr als deutlichen Fortschritt / Bisher hingegen nur punktuelle Verbesserungen bei...

Format: Meldung | Publikation

4. Juli 2023

Vorläufige rechtliche Einordnung zur Reform des Straßenverkehrsrechts

Gutachten von Becker Büttner Held im Auftrag von Agora Verkehrswende

Format: Hintergrundpapier

19. Juni 2023

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

Eingereicht beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr im Rahmen der Verbändeanhörung

Format: Stellungnahme

15. Juni 2023

StVG-Reform schafft Fundament für bessere Mobilität und lebenswerte Städte

Statement von Agora Verkehrswende zur Novelle des Straßenverkehrsgesetzes sowie zum Klimaschutzgesetz und Klimaschutzprogramm

Format: Meldung

15. Juni 2023

StVG-Reform schafft Fundament für bessere Mobilität und lebenswerte Städte

Kommunen können mit mehr Entscheidungsfreiheit die Verkehrswende vor Ort gestalten / Klimaschutzgesetz und Klimaschutzprogramm verschieben aber...

Format: Pressemitteilung

11. Juni 2023

Kommunen drängen auf freie Fahrt für die Gestaltung der Verkehrswende vor Ort

Agora Verkehrswende sieht Modernisierung des Straßenverkehrsrechts als Schlüssel für zukunftsfähigen Stadtverkehr / Kommunen benötigen mehr Gestaltungsspielraum...

Format: Pressemitteilung

22. Mai 2023

742 Städte und Kommunen für mehr Tempo 30

Aktualisierte interaktive Karte mit Städten und Gemeinden, die sich der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" angeschlossen haben.

Format: Meldung | Grafik

18. Januar 2023

StVO reformieren heißt Steuergeld sparen und Bürokratie abbauen

Eine Reform des Straßenverkehrsrechts ist überfällig. Die aktuelle Rechtslage verursacht Verwaltungsaufwand und Kosten, die von der Allgemeinheit bezahlt...

Format: Blog

8. November 2022, 17:15–18:45

Straßenverkehrsrecht umfassend reformieren – welche Schritte sind dafür notwendig?

Diskussionsveranstaltung mit Expert:innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft

Location: Event Berlin | Online
Media content: Video

26. Oktober 2022

315 Städte und Kommunen für mehr Tempo 30

Aktualisierte interaktive Karte mit Städten und Gemeinden, die sich der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" angeschlossen haben.

Format: Meldung | Grafik

12. September 2022

Verkehrswende: Bundesregierung darf Städte nicht ausbremsen

Agora Verkehrswende drängt auf Reform des Straßenverkehrsrechts / Kommunen wollen in Mobilitätsfragen mehr selbst entscheiden können / Großes Potenzial für...

Format: Meldung

7. September 2022

276 Städte und Kommunen für mehr Tempo 30

Aktualisierte interaktive Karte mit Städten und Gemeinden, die sich der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" angeschlossen haben.

Format: Meldung | Grafik

4. August 2022

Straßenverkehrsordnung: Breiter Konsens über Reform im Sinne der Mobilitätswende

Agora Verkehrswende fasst Vorschläge von 20 Organisationen zusammen / Aktuelle Rechtslage erschwert Verlagerung auf nachhaltige Mobilität in Städten / Kommunen...

Format: Pressemitteilung

4. August 2022

StVO-Reform im Überblick

Zusammenfassung der Vorschläge zur Reform der Straßenverkehrsordnung für mehr Sicherheit, Gesundheit, Umwelt- und Klimaschutz sowie für bessere städtebauliche...

Format: Politikpapier

20. Juni 2022

199 Städte für mehr Tempo 30

Aktualisierte Karte mit Städten und Gemeinden, die sich der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" angeschlossen haben

Format: Meldung | Grafik

14. April 2022

Städte wollen mit Tempo 30 die Mobilitätswende angehen

Immer mehr Kommunen wollen nach eigenem Ermessen Tempo 30 anordnen können. Ein Rechtsgutachten im Auftrag von Agora Verkehrswende skizziert eine mögliche...

Format: Blog

15. März 2022

100 Städte für mehr Tempo 30

Immer mehr Kommunen schließen sich der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ an / Bundesregierung soll Kommunen mehr...

Format: Meldung | Grafik

15. Februar 2022, 8:00–9:00

Straßenverkehrsgesetz modernisieren, Freiräume für Kommunen schaffen

Parlamentarisches Frühstück

Format: Webinar

15. Februar 2022

Straßenverkehrsgesetz modernisieren, Freiräume für Kommunen schaffen

Format: Politikpapier

10. Dezember 2021

Kommunen für Tempo 30

Karte mit Städten und Gemeinden, die sich der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" angeschlossen haben

Format: Meldung | Grafik

11. November 2021

Tempo 30: Städteinitiative bietet Steilvorlage für Koalitionsgespräche

Statement von Agora-Verkehrswende-Direktor Christian Hochfeld

Format: Pressemitteilung

6. Juli 2021, 12:00–13:15

Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr / Online-Event von Agora Verkehrswende und Deutscher Städtetag

Format: Webinar
Media content: Video

6. Juli 2021

Städte müssen bei Mobilitätswende mehr entscheiden können

Agora Verkehrswende und Stiftung Klimaneutralität plädieren für kurzfristige Reform des Straßenverkehrsrechts / Mehr Handlungsspielraum für Tempo 30 und...

Format: Meldung

6. Juli 2021

Mobilitätswende vor Ort

Vorschlag für eine kurzfristige Reform zur Stärkung kommunaler Handlungsmöglichkeiten im Straßenverkehrsrecht

Format: Politikpapier

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