- Autor:innen
- Dr. Philine Gaffron (Institut für Verkehrsplanung und Logistik, Technische Universität Hamburg)
- Publikationsnummer
- 80-2022-DE
- Versionsnummer
- 1.0
- Veröffentlichungsdatum
-
4. August 2022
- Seitenzahl
- 40
- Zitiervorschlag
- Agora Verkehrswende (2022): StVO-Reform im Überblick. Zusammenfassung der Vorschläge zur Reform der Straßenverkehrsordnung für mehr Sicherheit, Gesundheit, Umwelt- und Klimaschutz sowie für bessere städtebauliche Entwicklung
- Projekt
- Diese Publikation wurde erstellt im Rahmen des Projektes Reform des Straßenverkehrsrechts.
StVO-Reform im Überblick
Zusammenfassung der Vorschläge zur Reform der Straßenverkehrsordnung für mehr Sicherheit, Gesundheit, Umwelt- und Klimaschutz sowie für bessere städtebauliche Entwicklung
Einleitung
Für die Mobilitätswende vor Ort ist ein modernisiertes Straßenverkehrsrecht von entscheidender Bedeutung. Viele Initiativen haben Reformvorschläge unterbreitet und im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung bereits vereinbart, das Straßenverkehrsrecht für weitere Ziele zu öffnen. Die Zahl der Verbesserungsvorschläge ist mittlerweile so groß, dass es schwierig ist, den Überblick zu behalten. Zu ändern sind das Straßenverkehrsgesetz, die Straßenverkehrsordnung (StVO) und die dazugehörigen Verwaltungsvorschriften. Bei der StVO entscheiden die Länder über den Bundesrat mit.
Als Grundlage für die Diskussionen zwischen Bund und Ländern haben wir – mit Unterstützung von Dr. Philine Gaffron vom Institut für Verkehrsplanung und Logistik der Technischen Universität Hamburg – in diesem Papier die aktuellen Reformvorschläge von 20 Organisationen zusammengetragen und systematisch analysiert. Sie stoßen vielfach in die gleiche Richtung, gehen aber an unterschiedlichen Stellen ins Detail. Die meisten ließen sich gut zusammenführen. Wir hoffen, mit dieser Synopse einen hilfreichen Beitrag für die anstehenden Verhandlungen zur Reform des Straßenverkehrsrechts leisten zu können.
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Zusammenfassung der Vorschläge zur Reform der Straßenverkehrsordnung für mehr Sicherheit, Gesundheit, Umwelt- und Klimaschutz sowie für bessere städtebauliche Entwicklung
