Zukunftsfähige Mobilität für lebenswerte Städte und Gemeinden zu gestalten erfordert auch die Auseinandersetzung mit der Frage, was das angemessene Tempo im Straßenverkehr in bebauten Lagen ist. Eine solche Diskussion führt sehr schnell in ein polarisierendes Entweder-oder. Das verstellt den genauen Blick darauf, was wirklich benötigt wird, um die Städte lebenswerter zu machen, von der Verkehrssicherheit über die Aufenthaltsqualität in öffentlichen Räumen bis zum Klimaschutz. Dabei geht es nicht um Politik gegen das Auto, sondern um Politik für die Städte und die Menschen. Und es geht um die Spielräume der Kommunen, innerhalb derer sie selber entscheiden können, was vor Ort die beste Lösung ist.
Mit der digitalen Veranstaltung „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ griffen Agora Verkehrswende und der Deutsche Städtetag diese Fragen auf. Im Mittelpunkt stand der Start einer neuen Initiative von den für Mobilität und Verkehr zuständigen Beigeordneten aus den Städten Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm. Die Initiative hatte das Ziel, nach den Bundestagswahlen kurzfristig eine Regelung zu schaffen, die es den Kommunen ermöglichte, im gesamten innerörtlichen Straßennetz flexibel und sachorientiert über ein für die jeweilige Situation angemessenes und stadtverträgliches Geschwindigkeitsniveau zu entscheiden.
Nach der Vorstellung der Initiative hat die Kanzlei Becker Büttner Held ein neues Rechtsgutachten vorgestellt, das zeigte, wie die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen im Straßenverkehrsrecht gestärkt werden können. Dabei ging es neben stadtverträglichen Höchstgeschwindigkeiten auch um weitere Instrumente wie Parkraumbewirtschaftung und Nullemissionszonen sowie eine generelle Erweiterung der Zielsetzung des Straßenverkehrsrechts, etwa zum Zwecke des Klimaschutzes. Das Gutachten wurde im Auftrag von Agora Verkehrswende und Stiftung Klimaneutralität erstellt.
Im Anschluss an die Präsentation gab es Zeit für Fragen. Fragen von Journalistinnen und Journalisten hatten dabei Vorrang.
